Pressemitteilungen 2014
Qualität der Essensversorgung in den Kindertageseinrichtungen ist für die Städte und Gemeinden ein hohes Gut
(17.12.2014)
(Potsdam) Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat anlässlich der Vorstellung einer Studie der Verbraucherzentrale zur Essensversorgung in brandenburgischen Kindertageseinrichtungen Ambitionen nach landesweiten Standards als überflüssig bezeichnet.
Entschließungsantrag der Koalition zur Reform der Landesverwaltung Schritt in richtige Richtung
(11.12.2014)
(Potsdam) Den jetzt veröffentlichten Antrag der Koalition zu einer Verwaltungsstrukturreform (Landtagsdrucksache 6/247) hat der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Karl-Ludwig Böttcher, als Schritt in die richtige Richtung bezeichnet.
Jann Jakobs als Präsident und Dr. Dietlind Tiemann als 1. Vizepräsidentin des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg gewählt,
weitere Vizepräsidenten sind Dr. Uta Barkusky und Dr. Oliver Hermann
(13.11.2014)
(Potsdam) Jann Jakobs, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam, und Dr. Dietlind Tiemann, Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg an der Havel, wurden am 10. November 2014 auf der konstituierenden Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg als Präsident und 1. Vizepräsidentin des kommunalen Spitzenverbandes gewählt. Als neue weitere Vizepräsidenten wurden die Bürgermeisterin der Stadt Müncheberg, Dr. Uta Barkusky, und der Bürgermeister der Stadt Wittenberge, Dr. Oliver Hermann, gewählt.
Einkreisungsgutachten: Gutachter finden keine Lösung gegen „Eisenhüttenstadt-Effekt“
Funktionalreform II verdient den Namen nicht
(05.11.2014)
(Potsdam) Zu den heute vom Ministerium des Innern veröffentlichten Gutachten zur möglichen Einkreisung kreisfreier Städte erklärte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg: „Die Gutachten stellen weitere Diskussionsbeiträge für die angekündigte Leitbildentwicklung dar. ..."
Städte- und Gemeindebund Brandenburg begrüßt Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg zum Winterdienst
(16.10.2014)
(Potsdam)
In einer gestern getroffenen Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg festgestellt, dass die Regelungen zur Übertragung der Fahrbahnreinigung des Brandenburgischen Straßengesetzes nicht gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen.
Forum „Wie weiter mit der Landesplanung“ am 16. Oktober 2014 in Brandenburg an der Havel
(14.10.2014)
(Potsdam)
Einladung zum Pressegespräch
Am kommenden Donnerstag, den 16. Oktober 2014, führt der Städte- und Gemeindebund Brandenburg in Kooperation mit der Stadt Brandenburg an der Havel das Forum „Wie weiter mit der Landesplanung“ im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses der Stadt Brandenburg an der Havel durch. Zu der Veranstaltung haben sich mehr als 80 Teilnehmer aus Städten, Gemeinden und Ämtern aus allen Teilen des Landes Brandenburg angemeldet.
Koalitionsvertrag: Städte- und Gemeindebund begrüßt angekündigten Leitbildprozess, befürchtet aber Stillstand auf Landesebene
(13.10.2014)
(Potsdam)
Den im Koalitionsvertrag vereinbarten Leitbildprozess unter das Ziel zu stellen, die kommunale Selbstverwaltung zu wahren und zu stärken, begrüßte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Karl-Ludwig Böttcher.
Zukunft illegaler Abfalllager weiter ungewiss
(08.08.2014)
(Potsdam)
Rund 1,6 Millionen Tonnen illegaler Abfall lagern weiterhin in Brandenburg, ohne dass erkennbar wird, wann und wie diese Ansammlungen beräumt werden, informierte der Städte- und Gemeindebund Brandenburg.
Weise Entscheidung des OVG - Gemeindebund bietet Zusammenarbeit für partizipativen Neustart an
(16.06.2014)
(Potsdam)
Als 'weises Urteil' bewertet der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Karl-Ludwig Böttcher, in einer ersten Stellungnahme das heutige Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Der Senat hat den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg wegen Verletzung des Zitiergebots für nichtig erklärt.
Kuratorium BRANDENBURG-TAG spricht sich für die Gemeinde Hoppegarten als Ausrichter des BRANDENBURG-TAGES 2016 aus
(20.03.2014)
(Potsdam)
Das Kuratorium BRANDENBURG-TAG empfiehlt der Landesregierung, der Gemeinde Hoppegarten den Zuschlag zur Ausrichtung des BRANDENBURG-TAGES 2016 zu erteilen. Das teilte der Vorsitzende des Kuratoriums, Karl-Ludwig Böttcher, im Ergebnis der heutigen Kuratoriumssitzung mit. Über den Zuschlag wird das Kabinett im Mai 2014 entscheiden.
Aufruf zu den allgemeinen Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 veröffentlicht
(20.01.2014)
(Potsdam)
Am Sonntag, den 25. Mai 2014, finden im Land Brandenburg erstmals an einem Wahltag allgemeine Kommunalwahlen und die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Bürgerinnen und Bürger haben damit die Möglichkeit, sowohl die Mitglieder der höchsten europäischen Volksvertretung als auch die Volksvertretung ihrer örtlichen Gemeinschaft mitzubestimmen.