Allgemeine Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 in Brandenburg
Bürgerinnen und Bürger werden aufgerufen, die Möglichkeiten zu nutzen, ihre Kommunen aktiv mitzugestalten
(Potsdam) Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg appelliert in einer Entschließung seines Präsidiums zu den allgemeinen Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 an die Bürgerinnen und Bürger, Mitverantwortung für ihre Kommune zu übernehmen. Sie werden ermutigt, für Mandate zu kandidieren oder als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Stimmbezirken dazu beitragen, die Durchführung der Wahlen mit zu gewährleisten. Am Wahltag, dem 9. Juni 2024, sollte die Möglichkeit genutzt werden, die Zusammensetzung der Vertretungen der Städte und Gemeinden, die ehrenamtlichen Bürgermeister der amtsangehörigen Städte und Gemeinden sowie die Ortsbeiräte bzw. Ortsvorsteher für die kommenden Jahre mitzubestimmen.
Am 9. Juni 2024 steht im Land Brandenburg ein wichtiger Tag bevor: die allgemeinen Kommunalwahlen sowie die Wahlen zum Europäischen Parlament. An diesem Wahltag haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sowohl die Mitglieder des Europäischen Parlaments als auch die Volksvertretung ihrer örtlichen Gemeinschaft maßgeblich mitzubestimmen.
Die Wahl umfasst die Stadtverordnetenversammlungen der vier kreisfreien Städte, 409 Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte, eine Verbandsgemeindevertretung sowie 14 Kreistage mit insgesamt mehreren tausend Mandaten. Zur Wahl stehen auch die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der amtsangehörigen Städte und Gemeinden, die Vorsitzende ihrer Gemeindevertretungen sind. Neu gewählt werden außerdem Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher bzw. Mitglieder der Ortsbeiräte, die die Belange ihrer Ortsteile gegenüber der Stadt oder ihrer Gemeinde vertreten. Insgesamt sind auf gemeindlicher Ebene mehr als 6.000 Mandate in Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen zu besetzten.
„Die kommunale Selbstverwaltung bildet das Herzstück unserer Demokratie. Durch das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger in den Stadtverordnetenversammlungen oder Gemeindevertretungen werden grundlegende Entscheidungen für ihre Stadt oder Gemeinde getroffen“, erklärte Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg. Dies umfasse unter anderem die Haushaltsverabschiedung, die Ortsentwicklung durch Bauleitplanung, Investitionen in öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kindertagesstätten, sowie die Gestaltung der Infrastruktur und kulturelle Angebote.
Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich aktiv in ihren Kommunen einzubringen und sich als Kandidaten für Mandate oder in den Wahlvorständen zu engagieren. Die kommende Wahlperiode steht vor großen Herausforderungen, darunter die Schaffung zusätzlicher Infrastruktur in wachsenden Gemeinden und die Gestaltung des demografischen Wandels.
Es liege an den Bürgerinnen und Bürgern, die Zukunft ihrer Städte und Gemeinden mitzugestalten. Daher ermutigt der Städte- und Gemeindebund Brandenburg alle, sich vor den Wahlen über die Kandidaten und ihre Programme zu informieren und am 9. Juni 2024 ihre Stimme abzugeben. Es sollte die Chance genutzt werden, die Vertretungen der Städte und Gemeinden für die kommenden Jahre mitzubestimmen und somit aktiv an der demokratischen Gestaltung unseres Landes teilzuhaben.
(2963 Zeichen)
Anlage: Entschließung Allgemeine Kommunalwahlen am 9. Juni 2024