Mitteilungen 06-07/2007
Inhaltsverzeichnis
- Bericht über die 17. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg am 7. Mai 2007
- Innenminister Jörg Schönbohm zu Gast bei Städte- und Gemeindebund Brandenburg – Bericht über die 18. Sitzung des Präsidiums am 11. Juni 2007
- Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Kommunalverfassung und der Direktwahl der Landräte sowie zur Änderung sonstiger kommunalrechtlicher Vorschriften (Kommunalrechtsreformgesetz – KommRRefG)
- Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes
- Präsidium beschließt Änderungsvorschläge des Städte- und Gemeindebundes für das Brandenburgische Brand- und Katastrophenschutzgesetz
- Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit
- Kommunen jetzt im DIN-Präsidium vertreten
- Senatoren aus Mexiko erörtern mit Städte- und Gemeindebund Brandenburg die Stellung der Kommunen in Deutschland
- Bulgarische Bürgermeister zu Gast in brandenburgischen Städten und Gemeinden
- Bericht zur 10. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Friedhofswesen im Städte- und Gemeindebund Brandenburg
- Annahme des Haushaltsvorentwurfs 2008: Größter Anteil der EU-Ausgaben für Wachstum und Beschäftigung veranschlagt
- Sonder-Gesundheitsministerkonferenz zur Zukunft der Krankenhausversorgung
- Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz
- Kleine Anfrage zum Staatshaftungsgesetz
- Nationaler Integrationsplan
- Flächendeckende Breitbandversorgung durch Einsatz alternativer Technologien: 6. Informationsveranstaltung im Land Brandenburg geplant
- BGH: Amtshaftung und Mitverschulden des Bauherrn wegen unterlassener Aufklärung
- BVerfG zur Genehmigung einer Mobilfunksendeanlage
- „Sterne des Sports“ 2007
- Ostdeutscher Sparkassenverband prämiert die „Kommune des Jahres 2007“
- Kommunale Spitzenverbände zur Jugendministerkonferenz – Kommunen hoffen auf schlüssiges Finanzkonzept und höhere Bundesmittel für den Ausbau von Krippenplätze
- Ferienzuschüsse für Familien
- 2. EU-Forum zur Europakommunikation auf kommunaler Ebene
- EU-Städtepartnerschaftsförderung – Deutsche Städte und Gemeinden führend
- Beauftragung eines Zweckverbandes stellt auch europarechtlich keine Vergabe dar
- Buchbesprechungen