Mitteilungen 09/2008, Seite 410, Nr. 199

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie – Was kommt auf die Kommunen zu?
Konferenz am 3. November 2008 in der Brandenburgischen Kommunalakademie in Potsdam

Die Brandenburgische Kommunalakademie hat in enger Abstimmung mit dem Städte- und Gemeindebund Brandenburg eine Konferenz zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie organisiert, die sich an Bürgermeister, Amtsdirektoren und weitere kommunale Führungskräfte richtet. Die Veranstaltung versteht sich als Auftakt einer Seminarreihe, die die Brandenburgische Kommunalakademie in Zusammenarbeit mit der Kommunaltreuhand Deutschland e.K. ab Januar 2009 durchführen wird.

Die Konferenz wird sich mit der Gesamtheit der notwendigen rechtlichen, technischen und verwaltungsorganisatorischen Anpassungen befassen. Die Umsetzungsfrist für die EU-Dienstleistungsrichtlinie endet am 31. Dezember 2009. Die Landesregierung  plant, bis Ende des 1. Quartals 2009 ein Artikelgesetz zu beschließen, das Regelungen zum in der Dienstleistungsrichtlinie vorgesehenen „Einheitlichen Ansprechpartner“  sowie Änderungen des Landesverwaltungsverfahrensrecht sowie des Fachrechts, insbesondere im Hinblick auf Anzeige- und Genehmigungsverfahren, enthalten wird.

Für die Kommunen ist es aber bereits jetzt an der Zeit, sich der bevorstehenden Veränderungen und der damit verbundenen Herausforderungen, besonders der digitalen Durchführung von Verwaltungsverfahren, bewusst zu werden. Die Konferenz soll daher der Informationsvermittlung als auch dem Erfahrungsaustausch dienen. Das breite Spektrum der Redner und Referenten bietet Gewähr für eine umfangreiche Darstellung des facettenreichen Themas aus verschiedenen Perspektiven.

Tagungsort: 

Brandenburgische Kommunalakademie
Kongress-Saal
Am Luftschiffhafen 1
14471 Potsdam

Das Programm der Tagung am 3. November 2008:

ab 9:00 Uhr  
Einlass
„Markt der Möglichkeiten“
-IT-Technologien für Kommunen-
Aussteller Hasso-Plattner-Institut u.a.
Oberes Foyer

10:30 Uhr  
Begrüßung und Einführung ins Thema
Verbandsvorsteher oder Vorsitzender der Verbandsversammlung der Brandenburgischen Kommunalakademie
Kongress-Saal

10:50 Uhr  
Referat
Karl-Ludwig Böttcher
Geschäftsführer Städte- und Gemeindebund Brandenburg

11:25 Uhr 
Referat
Herr Micklich
Abteilungsleiter Zentrale Dienste
Handwerkskammer Cottbus

12:00 Uhr  
Referat
Michael Richter
Amtschef
Ministerium für Wirtschaft des Landes Brandenburg

ca. 12:30 Uhr
Mittagspause
Stehimbiss
Unteres Foyer

13:30 Uhr
Referat
Herr Banerjea
Leiter Stabsstelle Verwaltungsmodernisierung
Gemeinde Seevetal/ Niedersachsen

14:00 Uhr  
Referat
Rami-Habib Eid-Sabbagh,
M.Sc.Prof. Dr.- Ing. Werner Zorn
Hasso-Plattner-Institut

14:30 Uhr  
Referat
Wolfram Ebeling
Geschäftsführer
TUIV-AG Brandenburg

15:00 Uhr  
Podiumsdiskussion
Vertreter Landesregierung,
Handwerkskammer,
Städte- und Gemeindebund Brandenburg,
TUIV-AG, Gemeinde Seevetal

Moderation: Thomas Keup

ca. 16:30 Uhr  Ende

Anmeldungen können Sie auf der Homepage der Kommunalakademie (www.bka.brandenburg.de) vornehmen. Ansprechpartner in der Kommunalakademie ist Herr Kuleßa (Tel.: 0331-23028-0). Die Tagungsgebühr beläuft sich auf 80,00 €.

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