Pressemitteilung vom 05.01.2005

Städte- und Gemeindebund: Kommunale Flutopferhilfen in Gesamtmaßnahmen einbringen

(Potsdam) Vor dem Hintergrund einer der größten Naturkatastrophen in der Menschheitsgeschichte äußerte sich heute der Städte- und Gemeindebund Brandenburg zur Einbindung kommunaler Hilfsmaßnahmen. Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher: „Das endgültige Ausmaß dieser schrecklichen Katastrophe in Südostasien ist noch immer nicht absehbar und nach gegenwärtigen Berichten ist von 250.000 Todesopfern auszugehen, die öffentliche Infrastruktur in den betroffenen Ländern ist großem Maße zerstört. Die Hilfsbereitschaft der Menschen ist unübertroffen groß, wie auch das Ergebnis bisheriger Spendenaktionen, so der Benefizgala des ZDF beweist.“ Auch aus den Städten und Gemeinden erreicht den Verband eine Fülle von Anfragen, wie die Kommunen sich in diesen Prozess der Hilfeleistung einbringen können. Der Bundeskanzler hatte in seiner Neujahrsansprache den Vorschlag unterbreitet, dass sich auch die deutschen Kommunen im Rahmen der erforderlichen Hilfe am Wiederaufbau der von der Flut in Südostasien betroffenen Gebiete beteiligen mögen. Der Städte- und Gemeindebund habe sich, so Karl-Ludwig Böttcher, mit einem Rundschreiben an die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Amtsdirektoren gewandt, um über die gegenwärtigen Aktivitäten der kommunalen Spitzenverbände zu informieren. So stehe der Landesverband im Kontakt mit den Bundesverbänden Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Städtetag über ein abgestimmtes und bedarfsgerechtes Hilfeangebot. Böttcher: „Unsere Bundesverbände stehen in Kontakt mit dem Bundeskanzleramt, um den Gesamtbedarf und die mögliche Einbindung der Kommunen in ein integriertes Konzept von Hilfeleistungen abzustimmen. Am heutigen Tage wird sich das Bundeskabinett mit der Gesamtproblematik beschäftigen und im Anschluss daran das Bundeskanzleramt das Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden führen.“ Auch Gedanken und Initiativen, kommunale Partner- und Patenschaften anzustreben, seien grundsätzlich begrüßenswert, bedürfen aber persönlicher oder institutioneller Kontakte, die gegenwärtig nicht bestehen und kurzfristig auch nicht herstellbar wären.

Entsprechend der Leistungsfähigkeit und der spezifischen örtlichen Bedingungen wäre es aber denkbar, dass sich aus dem kommunalen Bereich Personen mit Spezialkenntnissen, so aus Feuerwehren, Gesundheitsdiensten oder aber auch aus dem Bereich der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung in zu organisierende konzertierte Hilfsmaßnahmen einbringen, schlägt der Städte- und Gemeindebund vor. Auch der bedarfsgerechte Einsatz vorhandener technischer Geräte und Ausrüstungen käme infrage. Böttcher: „Angesichts der Hochwasserkatastrophen an Oder und Elbe wissen die Kommunen, wie wichtig zielgerichtete, aber auch nachsorgende Hilfe ist.“ Den Bürgermeistern wurde empfohlen, schon jetzt Kontakt zu den lokalen Hilfsorganisationen herzustellen. In Abstimmung mit den kommunalen Bundesverbänden würden die Brandenburger Städte und Gemeinden laufend über die mögliche Einbindung kommunaler Hilfsmaßnahmen informiert, so Böttcher.
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