Finanz- und Haushaltslage der Städte, Gemeinden und Ämter in Brandenburg bleibt vielerorts weiterhin angespannt
(Potsdam/Bad Belzig) Die nun schon seit Jahren anhaltende positive wirtschaftliche Entwicklung im Land Brandenburg spiegelt sich nach wie vor nicht in einer verbesserten Finanz- und Haushaltssituation bei einem sehr großen Teil der brandenburgischen Städte und Gemeinden wider. Dies zeigt sich auch in der nach wie vor außerordentlich hohen Zahl von rund einem Viertel der zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes verpflichteten Städte und Gemeinden im Land Brandenburg, erklärte Jens Graf, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes.
Neben einer Initiative zur Fortschreibung des Brandenburgischen Finanzausgleichgesetzes wurden im Rahmen der Tagesordnung u. a. die Ursachen der Haushaltssicherung, die Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Finanzlage der Kommunen sowie Wege aus der Haushaltsicherung erörtert.
Rund 70 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren, sowie Kämmerinnen und Kämmerer der Mitglieder des Städte- und Gemeindebundes trafen am 27. August 2019 in Bad Belzig in einem verbandsinternen Erfahrungsaustausch zusammen, um die schwierige Finanzlage der Städte, Gemeinden und Ämter im Land Brandenburg zu diskutieren.