Mitteilungen 01-02/2019
Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten
- Städte- und Gemeindebund Brandenburg trauert um Jörg Schönbohm
- 16. März 2019: Arbeitsgemeinschaft ehrenamtlicher Bürgermeister im Städte- und Gemeindebund Brandenburg
- Anpassung des Musters einer Hauptsatzung für amtsfreie und amtsangehörige Städte und Gemeinden im Land Brandenburg (Stand: 2014) an das Erste Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – Ausbau Beteiligungsmöglichkeiten
- Schutz kommunaler Beschäftigter vor Gewalt und Angriffen
- „Rote Liste“ – Kommunale Veröffentlichungen im Bereich der Frauen- und Gleichstellungspolitik
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Gemeinsamer Aufruf zu den allgemeinen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
- Deutliche Beschleunigung der Asylverfahren
- Geordnete-Rückkehr-Gesetz soll Abschiebungen erleichtern
- Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt schreitet voran: Anstieg auf rund 400.000 Beschäftigte und Auszubildende
Wissenschaft, Kunst, Sport
- GEMA-Tarifveränderungen und neues Handbuch ab 2019
Sozialwesen
- Nationale Demenzstrategie
- EU-Richtlinie zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige beschlossen
- Sozialgericht Lüneburg: Keine Beitragspflicht zur Sozialversicherung für ehrenamtliche Bürgermeister
Planungs- und Bauwesen
- Bestand und Zustand des gemeindlichen Straßennetzes in Brandenburg: Mittel- und langfristige Investitionsbedarfe – Ergebnisse einer Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik
- Beirat für den kommunalen Finanzausgleich spricht sich gegen eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge aus
Wirtschaftliche Betätigung, öffentliche Einrichtungen
- DSGV warnt vor den wirtschaftlichen Folgen eines ungeregelten Brexit
Finanzen, Steuern, Haushaltswesen
- 3. Quartal: Verschuldung Öffentlicher Gesamthaushalt
- Vollverzinsung: BMF-Schreiben zur Aussetzung der Vollziehung ab 2012
- Grundsteuer – Erlasse und Allgemeinverfügung
Buchbesprechungen