Mitteilungen 01/2011
Inhaltsverzeichnis
- Kommunalfinanzen 1. bis 3. Quartal 2010
- Anpassung der Landeszuschüsse für die Kindertagesbetreuung für die Jahre 2011 und 2012
- Basel III: Schreiben an das BMF zur Sicherung des Kommunalkredits
- Bundesrat stoppt Neureglung der Hartz IV-Regelsätze
- Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss über die Bundesbeteiligung zu Unterkunftskosten an
- Neuregelungen im Sozialrecht ab Januar 2011
- Bundesrat stimmt Reform der Sicherungsverwahrung zu
- Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
- Bundesrat setzt sich für kommunale Ehrenämter ein
- Vereinigung zur AOK Nordost – Die Gesundheitskasse genehmigt
- Ideenarchiv zum Engagement der Generation 50+
- ESF-Bundesprogramm „Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)“
- Rundfunkgebühr: BVerwG bestätigt Rundfunkgebühr für Internetcomputer
- Ostdeutsche Sparkassen präsentieren neueste Ergebnisse des 14. Sparkassen-Tourismusbarometers auf der ITB
Aus der Rechtsprechung
- BGH: Heranziehung unterhaltspflichtiger Kinder durch den Sozialhilfeträger
- OVG Lüneburg: Rundfunkgebührenfreiheit für ein nicht ausschließlich privat genutzten Rechner
Buchbesprechungen