Mitteilungen 01/2016
Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten
- Bericht 8. Sitzung des Präsidiums und die 3. Sitzung des Landesausschusses des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Sechs Kernthesen des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg zur Verwaltungsstrukturreform
- Landesausschuss des Städte- und Gemeindebundes: Verwaltungsreform muss Städte und Gemeinden spürbar stärken
- Ausschussvorsitzender Lutz Herrmann für sein verbandspolitisches Engagement gewürdigt
- Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport beriet zum Musikschulgesetz und zur Bildungspolitik
- Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz vom Dezember 2015
- Nach Leitbildkonferenzen sind noch viele Fragen zum Leitbildentwurf offen
- Land Brandenburg fördert gemeindliche Verwaltungsfunktionen, wenn 5.000 Einwohner erreicht werden
- Innenausschuss hört zur Funktionalreform an
- Resolution des Deutschen Städtetages gegen Einkreisung kreisfreier Städte
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Regierungsgipfel von Türkei und EU zur Flüchtlingspolitik
- EU-Ratsgipfel zur Migration vom 17./18. Dezember 2015
- Kommission plant neuen Grenz- und Küstenschutz für die Außengrenzen Europas
- IT-Planungsrat stellt Ampel auf Grün für integriertes Flüchtlingsmanagement
- Schutz für geflüchtete Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften
- Deutscher Städte- und Gemeindebund: Deutschlands Aufnahmefähigkeit ist begrenzt
- Zuwanderung steuern und reduzieren – Kommunen nicht überfordern –
- Integrationsmaßnahmen ausweiten – Positionspapier des Deutschen Städtetages zur Flüchtlingspolitik
- Herzsichere Städte und Gemeinden
- Bundesfreiwilligendienst: Erhöhung des Taschengeldes
Schulwesen
- Letzter Schultag vor Winterferien und Sommerferien – Aufsichtspflicht der Lehrkräfte bis zum regulären Hortbeginn in VV Schulbetrieb klargestellt
Wissenschaft, Kunst, Sport
- Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag zum 1. Januar 2016 in Kraft getreten
- Brandenburg-Tag am 3./4. September 2016 in Hoppegarten
- Wittenberge, Bernau bei Berlin und die Landeshauptstadt Potsdam wollen den BRANDENBURG-TAG 2018 ausrichten
- Aufforderung zur Einrichtung einer Konzeption für die Ausrichtung des Landesfestes „BRANDENBURG-TAG 2018“
- Landtag Brandenburg verstößt mit Novellierung des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes gegen das EU-Beihilferecht
- Erste Stellungnahme zur Änderung des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetz vom 2. November 2015
- Zweite Stellungnahme zur Änderung des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetz vom 4. November 2015
- Bädersterben gefährdet Schwimmunterricht
Sozialwesen
- Zusätzliche Kita-Plätze für Flüchtlingskinder
Gesundheitswesen, Krankenhäuser
- Jahresbericht 2014 von Gesundheit Berlin-Brandenburg e. V.
Planungs- und Bauwesen
Wirtschaftliche Betätigung, Energie, öffentliche Einrichtungen
- Bundesregierung vergibt erste Fördergelder für Breitbandausbau
OLG Stuttgart: Stromkonzessionierungsverfahren der Stadt Bad Saulgau diskriminierend - Umfrage zur Akzeptanz der Windenergie
Aus der Rechtsprechung
Buchbesprechungen