Mitteilungen 01/2017, Seite 10, Nr. 2

Planung- und Bauausschuss erörterte Landesentwicklungsplanung und Wohnungspolitik in Senftenberg

Eine Fortschreibung der wohnungspolitischen Positionen des Städte-und Gemeindebundes Brandenburg bereitete der Planung- und Bauausschuss unter Vorsitz von Bürgermeister Helmut Wenzel, Stadt Lübbenau (Spreewald), in seiner Sitzung am 25. November 2016 in Senftenberg vor. Zudem befasste er sich mit den Entwurf des Landesentwicklungsplans Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR). Der Entwurf berücksichtige bislang nicht, die in den letzten Jahren eingetretenen Änderungen der Entwicklungstrends des Landes und schreibe die „Rückzugspolitik“ des letzten Jahrzehnts so fort. Zudem fokussiere er sich zu einseitig auf Berlin. Dies berücksichtige beispielsweise nicht die Ausrichtung vieler Menschen der Lausitz auf die Metropolen in Sachsen oder der Uckermark auf Stettin. Weitere Beratungspunkte betrafen die Erfahrungen bei der Abschöpfung des Mehrwertes von Rückbaumaßnahmen nach dem Städtebauförderungsrecht oder praktische Erfahrungen zum Brand- und Schallschutz bei der Sanierung von Schulen des Typs Erfurt. Die Sitzung fand auf Einladung der Stadt Senftenberg statt.

Jens Graf, Referatsleiter

Az: 004-06