Mitteilungen 02-03/2016, Seite 104, Nr. 56
Bahntrassen: Telekommunikationskreuzungsrichtlinie DB 879 soll Breitbandausbau erleichtern
Die Verlegung einer Telekommunikationseinrichtung durch eine Bahntrasse oder ein Gelände der Deutschen Bahn führte bislang häufig zu Verzögerungen beim Breitbandausbau. Für Telekommunikationsunternehmen war der Vorgang regelmäßig weder zeitlich noch finanziell vernünftig kalkulierbar. Standards und Bearbeitungsrichtlinien existierten nur für die Querung einer Bahntrasse durch Strom- oder andere Versorgungsleitungen, bei denen Glasfaserleitungen mit verlegt werden. Sobald aber lediglich Kommunikationsleitungen zur Querung anstanden, kam es zu Problemen. Denn es gab keine einheitliche Vorgehensweise, welche bei der Bahn auf entsprechende Anträge angewendet wurde. Eine neue Richtlinie soll das nun ändern.
Das Eisenbahnbundesamt hat am 17. Februar 2016 die Telekommunikationskreuzungsrichtlinie DB 879 rückwirkend zum 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt. Damit wird das Antrags- und Bearbeitungsverfahren bei der Deutschen Bahn (DB) standardisiert und feste Bearbeitungsfristen gewährleistet. Die DB hat nun den Eingang entsprechender Anträge innerhalb von fünf Werktagen zu bestätigen und deren Vollständigkeit und Richtigkeit innerhalb von drei Wochen zu prüfen. Liegen die Unterlagen komplett und fehlerfrei vor, ist die DB verpflichtet, den Antrag innerhalb einer Frist von maximal zwölf Wochen zu bearbeiten. Die Deutsche Telekom und die Verbände der Breitband-Infrastrukturunternehmen haben zusammen mit der DB an der Schaffung der Richtlinie mitgewirkt. Die Unternehmen begrüßten deren Erlass, weil damit künftig eine Bahntrassenquerung zeitlich und finanziell kalkulierbar werde.
Aus kommunaler Sicht ist die Einigung positiv zu bewerten. Die naturgemäß unterschiedlichen Interessen von DB und den Unternehmen wurden zu einem Kompromiss geführt, der den Breitbandausbau, insbesondere auch im ländlichen Raum beschleunigen kann.
(Quelle: DStGB Aktuell 0716)