Mitteilungen 05-06/2011
Inhaltsverzeichnis
- Bericht über die 12. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Bericht über die 4. Sitzung des Landesausschusses des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- 2. Kommunale Autobahnkonferenz erfolgreich durchgeführt
- "Wachablösung" in mehreren Kreisarbeitsgemeinschaften des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Städtebauförderung 1: LINKE, Grüne und Bundes-SPD signalisieren Unterstützung
- Städtebauförderung 2: Aufbau nicht auf halbem Wege abbrechen – Kahlschläge abwenden
- Opposition fordert Anhörung zu Änderungen des Landesplanungsrechts
- Die Prüfung der Zuverlässigkeit: Feuerwehrbeschaffungskartell und künftige Vergaben von Norbert Portz, Beigeordneter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
- Expertengespräch zum Konzept der Landesregierung „Zukunft des Brand- und Katastrophenschutzes im Land Brandenburg absichern!“ – Drucksache 5/2616 im Innenausschuss des Landtages Brandenburg
- Kosten für die Ölspurenbeseitigung – Anmerkungen zum Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 18. Januar 2011
- 20 Jahre TUIV-AG Brandenburg – Festveranstaltung am 18. Mai 2011
- Landtag berät über Herabsetzung des Wahlalters bei Kommunal- und Landtagswahlen
- Bundesregierung erhöht Wachstumsprognose für 2011
- Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz im Frühjahr 2011
- Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaktes
- Gesetzentwurf zur Änderung des Landespflegegesetzes
- Gesetz zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes
- Folgeprogramm Mehrgenerationenhäuser: Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II
- Zurück in die Stadt – wirklich ein Trend?
- Planspiel zur Novellierung des Bundesstädtebaurechts mit sieben Kommunen
- Bodenrichtwertrichtlinie im Bundesanzeiger veröffentlicht
- Neues ExWoSt-Forschungsfeld „Kooperation im Quartier (KIQ)“ – Kooperation im Quartier mit privaten Eigentümern zur Wertsicherung innerstädtischer Immobilien“
- Kommunale Spitzenverbände und VKU geben Stellungnahme zum Grünbuch der EU-Kommission „Öffentliches Auftragswesen“ ab
- OLG Karlsruhe zur mittelstandskonformen Ausschreibung bei Unterhaltsreinigung
- VK Münster zur Eignungsprüfung: Vergabestelle darf Erfahrungen aus früheren Bauvorhaben berücksichtigen
- OLG München zum Breitbandausbau: Vergaberecht nicht anwendbar
- Breitband-Förderperiode endet 2013 – Städte- und Gemeindebund Brandenburg spricht sich für weitere Förderung aus
- De-Mail-Gesetz in Kraft getreten
- Europäische Woche der lokalen Demokratie 2011 unter dem Motto „Menschenrechte auf lokaler Ebene“
- Fünfter Kongress „Kinder zum Olymp!“
- Spenden-Siegel-Bulletin 01/2011
- Gemeindepartnerschaftsgesuch aus Lettland
Aus der Rechtsprechung
- VG Potsdam: Akteneinsicht zur Durchsetzung von Staatshaftungsansprüchen
- VG Potsdam: Brandschutz, Ölspurenbeseitigung, Kostenersatz vom Straßenbaulastträger, § 44 Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
Buchbesprechungen