Mitteilungen 05/2016

Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten

• Bericht über die 11. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
• Bericht über die 4. Sitzung des Landesausschusses des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
• Bericht über die Klausurtagung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg 2016
• Deutscher Städtetag verabschiedet langjährigen Hauptgeschäftsführer „Dr. Stephan Articus gab der Gemeinschaft der Städte Gesicht und Stimme“ – Helmut Dedy übernimmt das Amt
• Achtsamkeit im Büro: Der Effekt eines achtsamkeitsbasierten Selbsttrainings auf das Wohlbefinden von Mitarbeitern in Gemeinde- und Stadtverwaltungen

Wissenschaft, Kunst, Sport

• Landesplan zur Stärkung der niedersorbischen Sprache

Sozialwesen

• Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge – Land Brandenburg ist in der Pflicht zum Ausgleich der Vorhaltekosten der Landkreise und kreisfreien Städte
• Drei Jahre nach Inkrafttreten des Kita-Rechtsanspruches warten Gemeinden immer noch auf entsprechenden Kostenausgleich durch das Land Brandenburg
• Stellungnahme zum Entwurf einer Kita-Mehrbelastungsausgleichsver-ordnung (Kita-MBAV) gemäß § 16 a Abs. 2 KitaG

Finanzen und Steuern

• Öffentliche Schulden
• FG Köln: Kein Klagerecht der Gemeinden gegen Gewerbesteuermessbescheide

Vortragsteil

Aus der Rechtsprechung

• OVG Berlin-Brandenburg: Ferienwohnungsnutzung als eigenständige Nutzungsart

Buchbesprechungen