Mitteilungen 06/2018
Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten
- Präsidium berät über Finanzausgleich, Brandschutz und andere Themen
- Europa. Das sind wir alle!
- Deutsch-Russische der kommunalen und regionalen Partnerschaften 2017/18
- Entwurf eines Gesetzes über die elektronische Verwaltung im Land Brandenburg (Brandenburgisches E-Government-Gesetz – BbgEGovG)
- Die neue digitale Beteiligungsplattform MaerkerPlus wird den Kommunen Brandenburgs vorgestellt
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Anhörung zum Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigen
- Jahresbericht der Bundesregierung zur Übernahme der Flüchtlings- und Integrationskosten durch den Bund
- Bericht zur Übernahme der Flüchtlings- und Integrationskosten durch den Bund bezogen auf das Land Brandenburg
Wissenschaft, Kunst, Sport
- Städte- und Gemeindebund Brandenburg nimmt zu Änderungsvorhaben im Sorben/Wenden-Recht Stellung
Sozialwesen
- Gesetzliche Regelungen zu barrierefreien Internetauftritten – Artikel 4 des Gesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher und anderer Vorschriften, Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 6/8765 - § 9 des Behindertengleichstellungsgesetzes
- Bundesweite Studie „Zur Situation des ASD im Jugendamt: Soziale Arbeit in strukturellen Zwängen“
- Kita-Gesetz: Gemeinden begrüßen zahlreiche Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen als spürbare Verbesserung des Gesetzentwurfs – Nun dritte Betreuungsstufe und Essengeldänderung als nächste Schritte zeitnah angehen
- Städte- und Gemeindebund Brandenburg begrüßt zahlreiche Änderungsanträge zum Kita-Gesetz
- Preisverleihung im 9. Landeswettbewerb „Familien- und kinderfreundliche Gemeinde“
Planungs- und Bauwesen
- Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ geht in die Endrunde
- Gemeindebund zu Forderungen, Straßenbaubeiträge abzuschaffen
Wirtschaftliche Betätigung, öffentliche Einrichtung
- Mobilfunk kein Universaldienst
Finanzen, Steuern, öffentliche Einrichtungen
- Stellungnahme zum Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichgesetzes
Aus der Rechtsprechung
- VG Potsdam: Ermäßigter Gebührensatz nur bei Zahlung eines Anschlussbeitrages – wird der Anschlussbeitrag zurückgezahlt, gilt der normale (höhere) Gebührensatz
Stellenausschreibung Referent/in für das Sachgebiet Bauen, Verkehr, Umwelt und Kulturpflege (Elternzeitvertretung)
Buchbesprechungen