Mitteilungen 10-11/2011
Inhaltsverzeichnis
- Bericht über die 15. Sitzung des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen Änderung des Kindertagesstättengesetzes
- An den Grenzen des Rechtsstaats, Plädoyer für Gemeinwohl und Rechtstreue von Landesgeschäftsführer Jürgen Leindecker, Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt
- Bürgermeister der Großen und Mittleren Städte und Gemeinden tagten in Senftenberg
- 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- Behindertenpolitisches Maßnahmepaket der Landesregierung
- Barrierefreie Orte finden – ein Umfrage des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
- Deutscher Städte- und Gemeindebund: Sparkassen von Forderung nach höherer Kernkapitalquote für Banken ausnehmen
- Bürokraten feiern bald, Die EU-Dienstleistungsrichtlinie feiert fünften Geburtstag – Bürokraten feiern mit …
- Der Einheitliche Ansprechpartner Brandenburg – ein teurer Flop
- Stellungnahme zur Reform der EU-Beihilfevorschriften zu DAWI
- Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz
- Bundeswehrreform - Standortkonzept
- Bundesministerium des Innern legt Demografieberichte vor und kündigt Strategievorschläge an
- Studie: Enorme Fachkräftelücke im Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesens in Sicht
- Leichtere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse beschlossen
- Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach SGB XII und SGB II
Anstieg der Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Land Brandenburg - Bildungs- und Teilhabepaket wird zunehmend angenommen
- Zahl der Hartz IV-Empfänger weiter auf hohem Niveau
- Vereinfachung der Vergaberegeln im Rahmen des Konjunkturpaketes II haben sich bewährt
- Anfang 2012 neue Schwellenwerte für EU-weite Vergaben?
- Neue EU-Standardformulare für Vergabebekanntmachungen veröffentlicht
- Glasfaserstrategie 2020 des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg
- Grundsätze der Störerhaftung der DENIC: DENIC muss Domainnamen in Fällen eindeutigen Missbrauchs löschen
- Bundesverfassungsgericht ändert Rechtsprechung und erklärt "Fünf-Prozent-Sperrklausel" im Europawahlrecht für verfassungswidrig
- OLG Frankfurt zum Überlassen bei gemischt genutzten Anlagen
VG Aachen zur Änderung der Zuschlagskriterien während des Konzessionierungsverfahrens - OLG Düsseldorf: Pauschale "Wirtschaftlichkeit" kein taugliches Zuschlagskriterium
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