Mitteilungen 10-11/2016, Seite 480, Nr. 217

Enquete-Kommission richtet elektronisches Dialogportal ein

Um den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu erleichtern, hat die Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (EK 6/1) des Landtages Brandenburg ein Elektronisches Dialogportal eingerichtet. Jedermann, aber auch die Städte, Gemeinden und Ämter des Landes Brandenburg können auf diesem Wege Stellungnahmen und Positionen an die Kommission herantragen. Dies ist mit der Hoffnung verbunden, einen aktiven Austausch oder öffentliche Diskussionen zu initiieren. In das Portal sind auch Protokolle, Einladungen und weitere Informationen zur Arbeit der Kommission eingestellt.   Das Portal ist über folgende Adresse aufrufbar:

www.dialog.landtag.brandenburg.de

Der Landtag Brandenburg hatte mit Beschluss vom 10. Juni 2015 die Enquete-Kommission eingesetzt. Sie soll auf Grundlage einer sorgfältigen Analyse, insbesondere unter Zuhilfenahme bereits vorhandener Prognosen und Gutachten, ein Konzept für eine wirkungsvolle Daseinsvorsorge sowie für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung der ländlichen Regionen in Brandenburg erarbeiten. Sie soll – so der Einsetzungsbeschluss - zudem Handlungsempfehlungen zu den einzelnen Politikfeldern abgeben, die das Land und die Regionen aufgreifen können, um eine flexible und regional angepasste Gestaltung der Auswirkungen des demografischen Wandels und Konzepte zur nachhaltigen Entwicklung für sich abzuleiten. Der Untersuchungsauftrag der Enquete-Kommission umfasst dabei den weiteren Metropolenraum – also die Teilräume des Landes, die außerhalb des im derzeitigen Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg definierten Berliner Umlandes liegen.

Die folgenden Politikfelder sollen nach dem Einsetzungsbeschluss bei der Analyse den Schwerpunkt bilden:

• Daseinsvorsorge. Hierzu zählen insbesondere Infrastruktur, einschließlich digitale Infrastruktur und Mobilfunknetze, Mobilität, Soziales und Gesundheit, Inklusion, Bildung und Kultur, der Brand-und Katastrophenschutz sowie die Trinkwasserver-und Abwasserentsorgung, auch im Hinblick auf stärkere Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Bürger.
• Regionale Wertschöpfung. Dies umfasst insbesondere die Felder Landwirtschaft, Wirtschaft, Arbeit, Wissenschaft, Energie, nachhaltige Landnutzung und Umwelt.
• Siedlungsstrukturentwicklung und Zuwanderungsstrategie.

Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat als ständiges mitberatendes Mitglied ohne Stimmrecht den Verfasser entsandt.

Jens Graf, Referatsleiter

Az: 606-05