Mitteilungen 02-03/2018
Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten
- Bericht über die 21. Sitzung des Präsidiums und die 7. Sitzung des Landesausschusses des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
- AG Kindertagesbetreuung berät in der Gemeinde Brieselang
- Erklärung des Deutschen Städtetages zur Zukunft der Europäischen Union
- Dr. Uwe Brandl neuer Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes – Erster Bürgermeister von Abensberg folgt auf Roland Schäfer
- Personallücken im öffentlichen Dienst
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Aktuelle Zahlen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik: Rück- und Ausblick 2017/2018
- Asyl- und Flüchtlingsbilanz 2017: Rückgang der Zuzugszahlen – Herausforderungen bleiben
- Lotsenstelle Fond Nachhaltige Mobilität
- Richtlinien zur Umsetzung des Dieselgipfels
Sozialwesen
- Bundessozialgericht: Ehrenamt grundsätzlich beitragsfrei
- Schulbücher vom Jobcenter – SGB II muss verfassungskonform ausgelegt werden
Planungs- und Bauwesen
- Brandenburger Bauhauptgewerbe bleibt 2017 handwerklich geprägt
Wirtschaft, Wirtschaftsförderung
- Stellungnahme zum Entwurf einer Verwaltungsvorschrift zu Durchführung von § 5 Brandenburgisches Ladenöffnungsgesetz
Wirtschaftliche Betätigung, Energie, öffentliche Einrichtungen
- Helmut Schleweis zum DSGB-Präsidenten gewählt
Finanzen, Steuern, öffentliche Einrichtungen
- Bundesverfassungsgericht verhandelt Grundsteuer
- BVerwG-Urteil Zweitwohnungssteuer
Aus der Rechtsprechung
- VG Cottbus: Zum einstweiligen Rechtsschutz gegen Verfügungen der „Heimaufsicht“ in der Pflege
Buchbesprechungen