Mitteilungen 11-12/2013
Inhaltsverzeichnis
Verbands- und allgemeine Kommunalangelegenheiten
- Ehemaliger Geschäftsführender Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes verstorben
- Planungs- und Bauausschuss formuliert "Baupolitische Erwartungen an den 2014 zu wählenden neuen Landtag Brandenburg"
- Arbeitsgemeinschaft ehrenamtlicher Bürgermeister erörterte Empfehlungen der Enquete-Kommission 5/2 des Landtages Brandenburg
- Umlandfunktion großer und mittlerer Städte bei Strukturreform besser anerkennen
- 13. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Kindertagesbetreuung in Senftenberg
- Die Koalitionsvereinbarung von CDU, CSU und SPD für die 18. Wahlperiode – Bewertung aus kommunaler Sicht vom 27. November 2013
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Ausländische Bevölkerung in Deutschland nahm 2012 weiter zu
- Deutscher Städte- und Gemeindebund warnt vor Armutszuwanderung in die Sozialsysteme
Wissenschaft, Kunst, Sport
- Aufforderung zur Einreichung einer Konzeption für die Ausrichtung des Landesfestes "BRANDENBURG-TAG 2016"
- 10. Landessportkonferenz verabschiedet Empfehlungen zum Thema "Sport und Gesundheit"
- Empfehlungen der Landessportkonferenz 2013: Sport und Gesundheit
Sozialwesen
- Wie wohnen, wenn man älter wird? Seniorenforum des Landkreises Dahme-Spreewald
- Sozialversicherungsrechengrößen 2014
Planungs- und Bauwesen
- Martin zur Nedden zum neuen Institutsleiter des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) berufen
- Baupreise steigen: Baupreisindex auf neuer Preisbasis stieg im Land Brandenburg im August 2013 gegenüber August 2012 um 2,6 Prozent
- 5. Kommunales Vergaberechtsforum Brandenburg: EU-Vergaberichtlinien und Kostenerstattung für den Vollzug des Brandenburgischen Vergabegesetzes
Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Tourismus
- Kommunen und Länder fordern Entbürokratisierung der Arbeitnehmerüberlassung
Wirtschaftliche Betätigung, Energie, öffentliche Einrichtungen
- Fraunhofer-Studie: Kosten der erneuerbaren Energien erreichen Anschluss an die der konventionellen Stromerzeugungstechnologien
- EEG-Mittelfristprognose und Prognose der realistischen Bandbreite der EEG-Umlage 2015
- OVG-Berlin-Brandenburg: Stadt Cottbus durfte Anschlussbeiträge von "Altanschließern" erheben
Finanzen, Steuern, Haushaltsrecht
- Bettensteuersatz der Stadt Dortmund ist nichtig – Gemeinden müssen das steuerbegründende Merkmal richtig zuordnen
Aus der Rechtsprechung
- OVG Bbg.: Zum Gestaltungsspielraum des Satzungsgebers bei Kita-Elternbeitragssatzungen
- VG Potsdam: Zur Unzumutbarkeit des Schulweges und der Ausschöpfung der Kapazitätsgrenze einer Schule
Buchbesprechungen