Stellungnahme des StGB: Einführungserlass zur Neufassung der VOF vom 05.01.2007

Einführungserlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 17. November 2006 zur Neufassung der VOF

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat nach dem Einführungslass vom 30. Oktober 2006 zur Dritten Änderungsverordnung zur Änderung der VgV und anderen Rechtsvorschriften (vgl. unser Rundschreiben vom 13. November 2006) in einem weiteren Einführungserlass vom 17. November 2006 (B 15 O- 1095 - 100/20) für seinen Geschäftsbereich Hinweise zur Anwendung der VOF gegeben.
Die Neufassung der VOF in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.2006 (BAnZ. Nr. 91a vom 13.05.2006) dient – wie auch die Neufassungen der VOL/A und VOB/A – der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien. Die Neufassung der VOF unterstützt insbesondere das mit der Richtlinie 2004/18/EG verfolgte Ziel einer verstärkten Nutzung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien durch die Aufnahme neuer Grundsätze der Informationsübermittlung. Daher werden die Änderungen der VOF im Einführungserlass näher erläutert und sind in einer beigefügten Synopse entsprechend hervorgehoben.

Wegen der Einzelheiten verweisen wir auf den beigefügten Erlass.

Mit freundlichen Grüßen

Böttcher

Anlage