Klausurtagung des Städte- und Gemeindebundes vom 9. bis 10. März 2017
Ort: Waldhotel Wandlitz
Bernauer Chaussee 28
16348 Wandlitz
Donnerstag, 9. März 2017
Begrüßung
Herr Präsident Jann Jakobs,
Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam
Begrüßung
Frau Bürgermeisterin Dr. Jana Radant,
Gemeinde Wandlitz
Phänomen "Reichsbürger" - Lagebild in Brandenburg
Herr Michael Hüllen,
Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
Umgang mit "Reichsbürgern" in kommunalen Verwaltungen
Herr Reinhard Neubauer
Landkreis Potsdam-Mittelmark
Stiftung für Entwicklung und Frieden - Begrüßung und Einführung
Dr. Gerd Harms
Stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes, Stiftung Entwicklung
und Frieden
Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und ihre Bedeutung für die Kommunen
Jens Martens
Geschäftsführender Direktor Integration als Chance für lokale
Entwicklung
Dr. Andreas Hollstein
Bürgermeister der Stadt Altena, Westfalen
Freitag, 10. März 2017
Eröffnung und Einführung in die Vorbereitung des Gesprächs
mit den Fraktionsvorsitzenden
Herr Präsident Jann Jakobs,
Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam
Diskussion des Landesausschusses mit den Vorsitzenden der
Fraktionen des Landtages Brandenburg
- Daniel Kurth, MdL, Stellv. Vorsitzender der Fraktion der SPD
- Ralf Christoffers, MdL, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE
- Ingo Senftleben, MdL, Vorsitzender der Fraktion der CDU
- Ursula Nonnemacher, MdL, Vorsitzender der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Vertreter BVB/Freie Wähler, MdL
Themen:
Verwaltungsstrukturreform, einschließlich Funktionalreformen,
Entwürfe der Kreisneugliederungsgesetze, Entwurf LEP HR,
Digitalisierungsstrategie des Landes Brandenburg,
Weiterentwicklung Brand- und Katastrophenschutz
Zusammenfassung und Ausblick
Herr Präsident Jann Jakobs
Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam
Herr Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher
Städte- und Gemeindebund Brandenburg