Mitgliederversammlung 2021
Präsidentin des Landtages und Ministerin der Finanzen und für Europa würdigen Zusammenarbeit mit Städten, Gemeinden und Ämtern bei Bewältigung der Corona-Pandemie - Mitgliederversammlung 2021 des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg
Die Mitgliederversammlung 2021 des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg stand in diesem Jahr im Zeichen der Corona-Pandemie.
Brandenburgs Landtagspräsidentin Professor Dr. Ulrike Liedtke bedankte sich bei allen Kommunalvertretungen und Verwaltungen für die geleistete Arbeit während der Pandemie. Sie betonte, dass auch in Zukunft ein intensiver Austausch mit den Kommunen und eine enge Zusammenarbeit von Landtag, Regierung und Spitzenverbänden vonnöten sei, um die anstehenden Herausforderungen für das Land Brandenburg zu bewältigen.
Brandenburgs Ministerin der Finanzen und für Europa, Katrin Lange, würdigte in Ihrer Ansprache das Engagement der brandenburgischen Städte und Gemeinden während der Pandemie. Die Ministerin hob hervor, dass Brandenburgs Kommunen die täglichen Herausforderungen der Corona-Pandemie während der vergangenen 18 Monate im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gemeistert hätten. „Sie haben Schul- und Kitaschließungen koordiniert und die Notbetreuung organisiert. In den Gesundheitsämtern galt es plötzlich, Kontakte nach zu verfolgen und erkrankte zu informieren. Außerdem haben sie neue Wege gesucht, um die zwar alltäglichen, dabei jedoch unentbehrlichen Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger aufrechtzuerhalten. Manches musste neu erfunden, manches improvisiert werden. Und dabei ist ganz ohne Zweifel Großes geleistet worden“, erklärte die Ministerin.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, der aufgrund von Koalitionsverhandlungen nicht an der Veranstaltung teilnahm, bedankte sich in einer Videobotschaft bei den Städten und Gemeinden. Mit ihrer Arbeit in den vergangenen 30 Jahren hätten sie das Fundament für ein „modernes, selbstbewusstes und wirtschaftlich herausragend entwickeltes“ Land Brandenburg gelegt, so der Ministerpräsident. Er betonte außerdem die gute und enge Zusammenarbeit zwischen Land und gemeindlicher Ebene und sicherte auch für die Zukunft umfangreiche Unterstützung zu, um gute Rahmenbedingungen für die kommunale Ebene zu schaffen und gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion positionierten sich die Fraktionen des Landtages Brandenburg zu diversen Fragen der Städte, Gemeinden und Ämter. Daniel Keller, MdL (Vorsitzender der SPD-Fraktion), Dr. Hans-Christoph Berndt, MdL (Vorsitzender der AfD-Fraktion), André Schaller, MdL (CDU-Fraktion), Thomas von Gizycki, MdL (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Sebastian Walter, MdL (Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE) und Matthias Stefke, MdL (stellvertretener Vorsitzender der Fraktion BVB/Freie Wähler) erläuterten die Positionen ihrer Fraktionen u.a. zur Überarbeitung der Kommunalverfassung, der finanziellen Ausstattung der Kommunen, den Wirkungen des Landesentwicklungsplanes, der Aufnahme von Flüchtlingen, dem Ausbau digitaler Angebote oder zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Traditionell wurden außerdem aus ihren Ämtern ausgeschiedenen langjährige hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren verabschiedet.
Die diesjährige Mitgliederversammlung fand in der Stadt Seelow unter dem Motto „Herausforderungen gemeinsam bewältigen“ statt. Die Jahre 2020/21 standen und stehen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Dies betrifft nicht nur alle Bereiche des persönlichen Lebens, sondern auch unser Gemeinwesen insgesamt. Bei der Bewältigung der Pandemie, z.B. der Organisation von Kita- und Schulschließungen sowie Notbetreuung, der Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge oder der Vermittlung der Eindämmungsmaßnahmen, aber auch im Rahmen der Impfkampagne, kamen den gemeindlichen Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten sowie den kommunalen Verantwortungsträgerinnen und -trägern eine tragende Rolle zu. Die Pandemie wird uns weiter begleiten. Die Auswirkungen werden gesellschaftlich, wirtschaftlich und politisch viele weitere Ressourcen beanspruchen. Insofern wird es für die Zukunft wichtig sein, sich ebenenübergreifend gemeinsam Herausforderungen anzunehmen.
Neben den Mitgliedern des Verbandes konnten 2021 wegen der Corona-Pandemie nur sehr wenige einzelne Gäste an der Veranstaltung im Kreiskulturhaus teilnehmen. Der Einladung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg folgten die Landtagspräsidenten Professor Dr. Ulrike Liedtke, die Ministerin der Finanzen und für Europa des Landes Brandenburg Katrin Lange, der Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales Dr. Markus Grünewald, der Kommandeur des Landeskommando Brandenburg Oberst Olaf Detlefsen, die Vertreter der Fraktionen des Landtages Brandenburg sowie Pressevertreter.
